COFAG-Förderungen

EISENBERGER hat im Juli 2023 als erste Kanzlei Österreichs für einen Mandanten ein rechtskräftiges Urteil gegen die COFAG erwirkt. Die COFAG wurde zu einer Fördernachzahlung von EUR 1,5 Millionen verpflichtet – mehr dazu hier.

Erfahrung und Expertise

EISENBERGER beschäftigt sich seit Beginn der Corona-Krise mit den zahllosen Rechtsthemen, welche durch die Corona Gesetzes- und Verordnungsflut entstanden sind. Die Österreichische Wirtschaftskammer, die Medien und dutzende große Mandanten vertrauen seit Beginn der Pandemie auf unsere umfassende Expertise in diesem Bereich. Wir haben Corona-Verordnungen und unsachliche Corona-Förderrichtlinien beim Verfassungsgerichtshof bekämpft, verhängte Corona-Strafen angefochten und zahlreiche Unternehmen bei der Beantragung von Corona-Förderungen (auch nach den Spätantragsrichtlinien und den Obergrenzenrichtlinien) beratend unterstützt.

Unser Ziel: Unternehmen zu ihrem Recht verhelfen. Wir unterstützen unsere Mandanten insbesondere bei der Geltendmachung von noch nicht ausbezahlten Corona-Förderungen (zB offene Umwidmungsanträge, Verlustersatz, Fixkostenzuschuss, Ausfallsbonus) gegenüber der Republik Österreich bzw bei der Erwirkung entsprechender Verjährungsverzichte der Republik Österreich, damit (im Fall der Überschreitung der Obergrenzen im Unternehmensverbund) zunächst über die offenen Umwidmungsanträge entschieden werden kann. Darüber hinaus vertreten wir Mandanten bei der gerichtlichen Durchsetzung von (Amtshaftungs-)Ansprüchen im Fall einer „verspäteten“ Beantragung des Verlustersatzes III bzw des Ausfallsbonus III.

Unternehmen wird aber nicht nur die Auszahlung von Förderungen verweigert, sondern es kommt auch zu Rückforderungen durch die Finanz. Wir beraten Mandanten bei der Abwehr von Rückforderungsansprüchen unter anderem im Zusammenhang mit der Überschreitung der Förderobergrenzen im Konzern.

Hier ein Auszug aus unseren Veröffentlichungen der letzten Jahre:

• 2024: Eisenberger/Holzmann, COFAG-Neuordnungs- und Abwicklungsgesetz, Linde Verlag 2023
• 2024: Eisenberger/Holzmann, Das COFAG-Neuordnungs- und Abwicklungsgesetz – ein kritischer Überblick, SWK 28/2024, 1178
• 2023: Eisenberger/Holzmann, Corona-Förderungen: Die Rechtslage um Rückforderungen, trend.at 10.10.2023
• 2023: Eisenberger, Corona-Förderagentur droht in rechtlichem Chaos zu versinken, Der Standard 25.06.2023
• 2023: Eisenberger/Holzmann, EU law principle of protection of legitimate expectations in connection with the recovery of COVID-19 aid, BRZ 2023/2, 73
• 2022: Eisenberger/Holzmann, Rechtsqualität der COVID-19-Förderungsrichtlinien und Rechtsschutzmöglichkeiten bei verweigerter Förderungsvergabe, RdW 2022/128
• 2020: Eisenberger, Umsatzgrenze: Wie lange hält die 800.000-Euro-Grenze?, Die Presse 17.11.2020
• 2020: Eisenberger, In conflict with fundamental rights? Mission VfGH: The Corona Protective Measures Ordinance,meinkreis.at November 10, 2020
• 2020: Eisenberger, Coronastrafen bald ungültig?, Salzburger Nachrichten 23.07.2020
• 2020: Eisenberger/Bayer/Brenneis, CORONA Tagebuch einer rechtlichen Krise – 10.03.2020 bis 22.07.2020, Klett Verlag
• 2020: Eisenberger/Brenneis, Die Corona-Krise entwickelt sich zu einer Rechtsschutz-Krise, Trend 20.04.2020

Wenn Sie mit Rückforderungen der COFAG konfrontiert sind oder umgekehrt noch offene Forderungen haben, unterstützen wir Sie gerne mit unserer großen Erfahrung.