EISENBERGER hat im Juli 2023 als erste Kanzlei Österreichs für einen Mandanten ein rechtskräftiges Urteil gegen die COFAG erwirkt. Die COFAG wurde zu einer Fördernachzahlung von € 1.5 Mio verpflichtet. Mehr dazu hier.

Erfahrung und Expertise

Eisenberger Rechtsanwälte beschäftigt sich seit Beginn der Corona-Krise mit den zahllosen Rechtsthemen, welche durch die Corona Gesetzes- und Verordnungsflut entstanden sind. Wir haben Corona-Verordnungen und unsachliche Corona-Förderrichtlinien beim VfGH bekämpft, verhängte Corona-Strafen angefochten und zahlreiche Unternehmen bei der Beantragung von Corona-Förderungen beratend unterstützt.

Aktuell helfen wir unseren Mandanten insbesondere bei der Eintreibung von noch nicht ausbezahlten Corona-Förderungen (zB Verlustersatz, Fixkostenzuschuss, Ausfallsbonus) gegenüber der COFAG und bei der Durchsetzung von Ansprüchen im Fall einer „verspäteten“ Beantragung des Verlustersatzes III bzw des Ausfallsbonus. Diese Förderungen sollen trotz Vorliegens aller Fördervoraussetzungen nicht ausbezahlt werden, weil in den nationalen Förderrichtlinien eine unrichtige Beantragungsfrist festgelegt wurde.

Zudem vertreten wir Mandanten bei der Abwehr von Rückforderungsansprüchen der COFAG unter anderem im Zusammenhang mit der Überschreitung der Förderobergrenzen im Konzern und der Rückforderung von Förderungen für Mietzinszahlungen. Dabei behalten wir laufend die Rechtslage im Auge und informieren unsere Mandanten regelmäßig über relevante Neuerungen zB zur geplanten Umwidmungsrichtlinie.

Die Österreichische Wirtschaftskammer, die Medien und dutzende große Mandanten vertrauen seit Beginn der Pandemie auf unsere umfassende Expertise in diesem Bereich.

Hier ein Auszug aus unseren Veröffentlichungen der letzten Jahre:

• 2023: Eisenberger/Holzmann, Corona-Förderungen: Die Rechtslage um Rückforderungen, trend.at 10.10.2023
• 2023: Eisenberger, Corona-Förderagentur droht in rechtlichem Chaos zu versinken, Der Standard 25.06.2023
• 2023: Eisenberger/Holzmann, Unionsrechtlicher Vertrauensschutzgrundsatz im Zusammenhang mit der Rückforderung von COVID-19-Beihilfen, BRZ 2023/2, 73
• 2022: Eisenberger/Holzmann, Rechtsqualität der COVID-19-Förderungsrichtlinien und Rechtsschutzmöglichkeiten bei verweigerter Förderungsvergabe, RdW 2022/128
• 2020: Eisenberger, Umsatzgrenze: Wie lange hält die 800.000-Euro-Grenze?, Die Presse 17.11.2020
• 2020: Eisenberger, In Konflikt mit den Grundrechten? Mission VfGH: Die Corona-Schutzmaßnahmenverordnung, meinbezirk.at 10.11.2020
• 2020: Eisenberger, Coronastrafen bald ungültig?, Salzburger Nachrichten 23.07.2020
• 2020: Eisenberger/Bayer/Brenneis, CORONA Tagebuch einer rechtlichen Krise – 10.03.2020 bis 22.07.2020, Klett Verlag
• 2020: Eisenberger/Brenneis, Die Corona-Krise entwickelt sich zu einer Rechtsschutz-Krise, Trend 20.04.2020

Wenn Sie mit Rückforderungen der COFAG konfrontiert sind oder umgekehrt noch offene Forderungen haben, wir unterstützen Sie gerne und mit großer Erfahrung.

• eisenberger@eisenberger.eu