office@eisenberger.eu
+43 50 369
Die außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof (VwGH) ist nicht einfach nur das am häufigsten ergriffene Rechtsmittel gegen Entscheidungen der Verwaltungsgerichte (LVwG, BVwG, BFG). Sie gehört auch zu den literarisch und argumentativ anspruchsvollsten Fingerübungen im öffentlichen Recht. Interessanterweise gilt dies ganz unabhängig vom Schwierigkeitsgrad der jeweils im Mittelpunkt stehenden Rechtsfrage. Die Schwierigkeit (und Schwerfälligkeit) dieser Literaturgattung …
Author Archives: admin-eisenberger
Können Jurist:innen eigentlich rechnen?
Rechnen ist die logische Verknüpfung von Objekten, von daher scheint es auf den ersten Blick gut zur Rechtswissenschaft zu passen, die ja sogar mit derselben Buchstabenfolge beginnt. Allerdings handelt es sich bei den zu verknüpfenden Objekten meistens um Zahlen, und da stellt sich bei vielen Jurist:innen heraus, dass es einen objektivierbaren Grund hat, warum sie …
VwGH – gegründet 1876
Das Bundesverwaltungsgericht und der Verwaltungsgerichtshof üben sich wieder einmal in der Rolle des Anwaltswürgers (mit absolut entscheidungswesentlicher, in Klammer gesetzter Anmerkung): VwGH 18.05.2021, Ra 2020/08/0196: „2 Mit dem angefochtenen Beschluss wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) – nachdem die belangte Behörde einen bei ihr von der Revisionswerberin eingebrachten Vorlageantrag samt der Beschwerde und der Verfahrensakten dem …
Schokolade in Pulverform
Ich lese laufend die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und verstehe vor diesem Hintergrund überhaupt nicht, warum EU-Recht so unbeliebt ist. „Schokoladenpulver“ unterscheidet sich doch ganz klar von „Schokolade in Pulverform“! EuGH 13.01.2022, C-881/19, Tesco Stores ČR/Ministerstvo zemědělství, EU:C:2022:15: Die Tesco‑Gruppe, ein multinationales Einzelhandelsunternehmen mit Sitz im Vereinigten Königreich, betreibt u. a. in der Tschechischen Republik …